Freiwillige Feuerwehr Michelbach e.V.
Freiwillige Feuerwehr Michelbach e.V.

Vereinssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Michelbach

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Vereinssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Michelbach

Satzung

In der Satzung wird aus Gründen der besseren Lesbarkeit bei Personen und Ämtern nur das männliche

grammatikalische Geschlecht verwandt.

Selbstverständlich sind Männer und Frauen jeweils in gleicher Weise gemeint.

§ 1

Name, Sitz und Rechtsform

1. Der Verein führt den Namen “Freiwillige Feuerwehr Michelbach“ im folgenden Verein

genannt.

2. Der Sitz des Vereins ist Usingen, Stadtteil Michelbach

3. Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Bad Homburg eingetragen. Der Verein

hat die Rechtsform eines eingetragenen Vereins und führt die Abkürzung “e.V.“ im Namen.

§ 2

Zweck und Aufgabe

1. Der Verein hat den Zweck,

a. das Feuerwehrwesen in dem Stadtteil Usingen-Michelbach nach dem geltenden

Landesgesetz und den dazu ergangenen Verordnungen und Richtlinien zu fördern.

b. die Interessen der einzelnen Abteilungen (Einsatzabteilung, Jugendfeuerwehr,

Kinder- und Jugendgruppen, Alters- und Ehrenabteilung, Tanzgruppe) zu

koordinieren.

2. Aufgaben des Vereines sind insbesondere:

a. Die Grundsätze des freiwilligen Feuer-, Gefahren- und Bevölkerungsschutzes durch

geeignete Maßnahmen zu fördern und zu pflegen.

b. Die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Usingen-Michelbach bei der

Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen sowie die Anschaffung für Gerätschaften zu

fördern.

c. Sich den sozialen Belangen, wie ausreichender Versicherungsschutz, der Mitglieder

zu widmen.

d. Interessierte Einwohner für die Feuerwehr zu gewinnen.

e. Öffentlichkeitsarbeit, Brandschutzerziehung und –aufklärung zu betreiben.

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f. Die Bildung von Kinder- und Jugendgruppen anzustreben und die Nachwuchsarbeit

zu unterstützen.

g. Die Jugendfeuerwehr zu fördern und die Jugendarbeit zu unterstützen.

h. Die Tanzgruppe einschl. der Kinder- und Jugendgruppe(n) in der Feuerwehr zu

fördern.

i. Mit den am Brandschutz Interessierten und für diesen verantwortlichen Stellen und

Organisationen zusammen zu arbeiten.

3. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des

Abschnittes “Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen

Fassung.

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die

Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch

unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Funktionsträgern des Vereins kann eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung

gezahlt werden, die deren persönliche Kosten und Sachkosten abgedeckt, die mit der

Aufgabenerfüllung verbunden sind.

5. Politische und religiöse Betätigungen werden ausgeschlossen.

§ 3

Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft im Verein ist geschlechtsneutral. Mit allen Ämtern und Funktionen, die sich aus

dieser Satzung ergeben, können sowohl Frauen als auch Männer betraut werden.

Dem Verein können angehören:

a. Die Mitglieder der Einsatzabteilung.

b. Die Mitglieder der Jugendfeuerwehr.

c. Die Mitglieder der Kinder- und Jugendgruppe(n).

d. Die Mitglieder der Ehren- und Altersabteilung.

e. Die Mitglieder der Tanzgruppe.

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f. Ehrenmitglieder

g. Fördernde Mitglieder

h. Passive Mitglieder

§ 4

Erwerb der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen und beginnt mit dem Tag der

Aufnahme durch diesen.

Eine Ablehnung ist zu begründen und dem Antragssteller schriftlich mitzuteilen. Innerhalb

eines Monats kann der Antragssteller beim Vorstand schriftlich die Entscheidung durch die

nächste Mitgliederversammlung beantragen.

2. Zum Ehrenmitglied kann eine Person ernannt werden, die sich besondere Verdienste um die

Freiwillige Feuerwehr Michelbach erworben hat. Die Ernennung erfolgt auf Vorschlag des

Vorstandes durch die Mitgliederversammlung.

3. In die Ehren- und Altersabteilung können Angehörige der Einsatzabteilung übernommen

werden, die aus Alters- oder anderen Gründen aus dieser ausscheiden.

4. Fördernde Mitglieder können unbescholtene natürliche und juristische Personen werden.

Der Erwerb der Mitgliedschaft erfolgt nach Abs. 1.

5. Mit dem Ausscheiden aus dem Verein erlöschen alle vermögensrechtlichen Ansprüche des

Mitgliedes gegen den Verein.

§ 5

Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft kann zum Ende des Geschäftsjahres mit einer Frist von drei Monaten

schriftlich gekündigt werden.

2. Die Mitgliedschaft endet durch Tod des Mitgliedes.

3. Die Mitgliedschaft endet durch Ausschluss aus dem Verein.

Der Ausschluss ist auszusprechen, wenn ein Mitglied gegen die Interessen des Vereins

verstößt oder die bürgerlichen Ehrenrechte verliert.

Über den Ausschluss, der dem Mitglied schriftlich mitzuteilen ist, entscheidet der Vorstand

nach Anhörung des Betroffenen. Dagegen kann dieser die Entscheidung der

Mitgliederversammlung beantragen. Das Verfahren richtet sich nach §4 Abs. 1, Satz 2 dieser

Satzung.

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4. Die Ehrenmitgliedschaft kann auf Vorschlag des Vorstandes durch die

Mitgliederversammlung aberkannt werden. Abs. 3 ist entsprechend zu berücksichtigen.

§ 6

Rechte und Pflichten der Mitglieder

1. Die Mitglieder haben das Mitwirkungsrecht im Rahmen dieser Satzung. Sie haben Anspruch

auf Beratung durch den Verein im Rahmen seiner Möglichkeiten.

2. Den Mitgliedern steht die Teilnahme an Veranstaltungen des Vereins und die Inanspruchnahme

seiner Einrichtungen im Rahmen dieser Satzung offen.

3. Die Mitglieder sind verpflichtet, den Verein bei der Durchführung seiner Aufgaben zu

unterstützen.

§ 7

Mittel

Die Mittel zur Erreichung der Vereinszwecke werden aufgebracht durch:

1. Jährliche Mitgliedsbeiträge, deren Höhe durch die Mitgliederversammlung festzusetzen ist.

a. Die Mitgliedsbeiträge werden im Laufe des Geschäftsjahres durch das Lastschrift

Verfahren eingezogen.

b. Durch Barzahlung.

2. Durch freiwillige Zuwendungen.

3. Durch Einnahmen aus Veranstaltungen.

4. Durch Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln.

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§ 8

Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

1. Die Mitgliederversammlung.

2. Der Vereinsvorstand.

§ 9

Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung setzt sich aus den Vereinsmitgliedern zusammen und ist das

oberste Beschlussorgan.

2. Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden sowie vom Wehrführer oder im

Verhinderungsfall von dem jeweiligen Vertreter geleitet und ist mindestens einmal jährlich

unter Bekanntgabe der vorgesehenen Tagesordnung mit einer Frist von zwei Wochen

einzuberufen. Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch Veröffentlichung in

der örtlichen Presse “Usinger Anzeiger“ und durch Aushang in der Informationstafel der

Freiwilligen Feuerwehr Michelbach.

Sind beide Vorsitzenden verhindert, wählt die Mitgliederversammlung einen

Versammlungsleiter.

Sind sowohl Wehrführer als auch stellvertretender Wehrführer verhindert, übernimmt ein

vom Wehrführer bestimmtes Mitglied der Einsatzabteilung dessen Aufgaben während der

Mitgliederversammlung.

3. Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung müssen spätestens eine Woche vor der

Versammlung dem Vorsitzenden schriftlich mitgeteilt werden.

4. Außerordentliche Mitgliederversammlungen sind innerhalb von 4 Wochen einzuberufen,

wenn:

a. Es der Vorstand beschließt

b. Auf Antrag von mindestens einem Drittel der Anwesenden Mitglieder. Im Antrag

müssen die zu behandelnden Tagesordnungspunkte bezeichnet sein.

5. Eine Stellvertretung bei der Stimmabgabe bei allen Abstimmungen innerhalb des Vereins ist

nicht zulässig.

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§ 10

Aufgaben der Mitgliederversammlung

Die Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:

a. Die Genehmigung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung.

b. Die Beratung und Beschlussfassung über eingebrachte Anträge.

c. Die Wahl des Vereinsvorstandes nach § 11 dieser Satzung für eine Amtszeit von 5 Jahren.

d. Die Wahl des Wehrführers sowie des stellvertretenden Wehrführers durch die anwesenden

Mitglieder der Einsatzabteilung gem. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt

Usingen.

e. Die Wahl von Gruppenführern, Zeugwart sowie Gerätewart durch die anwesenden

Mitglieder der Einsatzabteilung

f. Die Ernennung des Jugendfeuerwehrwartes sowie des stellvertretenden

Jugendfeuerwehrwartes durch den Wehrführer.

g. Die Ernennung des Leiters sowie des stellvertretenden Leiters der Kindergruppe

“Minifeuerwehr Michelbach“ durch den Wehrführer.

h. Die Festsetzung der Mitgliedsbeiträge.

i. Die Entlastung des Vorstandes und des Kassenverwalters.

j. Die Wahl von zwei Kassenprüfern sowie eines Vertreters.

k. Die Beschlussfassung über Satzungsänderungen.

l. Die Ernennung von Ehrenmitgliedern.

m. Entscheidungen über die Beschwerde von Mitgliedern über den Ausschluss oder von

Personen über die Nichtaufnahme in den Verein.

n. Die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins.

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§ 11

Verfahrensordnung für die Mitgliederversammlung

1. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen worden ist.

2. Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der abgegeben gültigen

Stimmen; Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.

Satzungsänderungen bedürfen der Mehrheit von zwei Drittel der abgegebenen Stimmen.

Abstimmungen erfolgen offen. Die Versammlung muss auf Antrag geheim abstimmen.

3. Wahlen werden offen durchgeführt. Es muss auf Antrag aus der Versammlung eine geheime

Wahl durchgeführt werden. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhalten hat und die Wahl

annimmt. Bei Stimmengleichheit wird ein zweiter Wahldurchgang in geheimer Wahl eröffnet.

Stimm- und wahlberechtigt sind nur geschäftsfähige Mitglieder.

4. Über die Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen, deren Richtigkeit vom

Schriftführer und dem Vorsitzenden zu bescheinigen ist.

5. Jedes Mitglied kann beantragen, dass sein Beitrag zur Versammlung in die Niederschrift

aufgenommen wird.

§ 12

Vereinsvorstand

1. Der Vereinsvorstand besteht aus dem:

a. Vorsitzenden.

b. stellvertretenden Vorsitzenden.

c. Kassenverwalter.

d. stellvertretenden Kassenverwalter.

e. Schriftführer.

f. stellvertretenden Schriftführer.

g. Jugendfeuerwehrwart.

h. stellvertretenden Jugendfeuerwehrwart.

i. Pressesprecher.

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j. Leiter der Kindergruppe “Minifeuerwehr Michelbach“.

k. Leiter der Tanzgruppe.

l. Den Beisitzern.

Der Wehrführer und der stellvertretende Wehrführer gehören Kraft Amtes dem

Vereinsvorstand an.

Die von den Mitgliedern der Einsatzabteilung gewählten Positionen des unter § 10, Abs.

e. dieser Satzung beschriebenen Personen gehören dem Vereinsvorstand an.

2. Scheidet ein Vorstandsmitglied während der Amtszeit aus, findet in der nächsten

Mitgliederversammlung die Ergänzungswahl für den Rest der Amtszeit statt. In der

Zwischenzeit werden dessen Aufgaben von einem anderen Vorstandsmitglied

wahrgenommen.

§ 13

Geschäftsführung und Vertretung

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins nach den Beschlüssen und Richtlinien der

Mitgliederversammlung. Dazu wird er vom Vorsitzenden nach Bedarf eingeladen. Über jede

Vorstandssitzung ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Schriftführer und Vorsitzenden zu

unterschreiben und jedem Vorstandsmitglied zuzusenden ist.

2. Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich.

Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende sowie

der Kassenverwalter; je zwei derselben vertreten den Verein gemeinschaftlich.

Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass der stellvertretende Vorsitzende nur bei

Verhinderung des Vorsitzenden von seiner Vertretungsbefugnis Gebrauch machen darf.

3. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 14

Kassenwesen

1. Der Kassenverwalter ist für die ordnungsgemäße Erledigung der Kassengeschäfte

verantwortlich.

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2. Er darf Zahlungen ab einem Rechnungsbetrag von 500,00 EUR nur leisten, wenn der

Vorsitzende oder im Verhinderungsfall sein Stellvertreter schriftlich eine Zahlungsanordnung

erteilt hat.

3. Über alle Einnahmen und Ausgaben ist Buch zu führen.

4. Am Ende des Geschäftsjahres belegt er gegenüber den Kassenprüfern alle Kassengeschäfte.

5. Die Kassenprüfer prüfen die Kassengeschäfte und erstatten der Mitgliederversammlung

Bericht.

§ 15

Jugendfeuerwehr

1. Die Jugendfeuerwehr wird vom Jugendfeuerwehrwart sowie dessen Stellvertreter geleitet

und untersteht der Aufsicht des Wehrführers gem. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der

Stadt Usingen.

2. Die Jugendfeuerwehr Usingen-Michelbach gestaltet Ihre Arbeit gemäß den gültigen

Richtlinien und Gesetzen welche im HBKG sowie der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr

der Stadt Usingen beschrieben sind.

3. Die Jugendfeuerwehr wird durch den Verein gefördert gem. § 2, Abs. 2, Satz g. dieser

Satzung.

§ 16

Kinder- und Jugendgruppen

1. Die Kindergruppen sind selbstständige Abteilungen und teilen sich wie folgt auf:

a. Kindergruppe der Freiwilligen Feuerwehr Usingen-Michelbach

I. Die Kindergruppe führt zusätzlich den Namen “Minifeuerwehr Michelbach“

II. Die Kindergruppe gestaltet Ihre Arbeit gemäß den gültigen Richtlinien und

Gesetzen welche im HBKG sowie der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der

Stadt Usingen beschrieben sind.

III. Die Kindergruppe wird von dem Leiter der Kindergruppe sowie dessen

Stellvertreter geführt und untersteht der Aufsicht des Wehrführers.

IV. Die Kindergruppe wird durch den Verein gefördert gem. § 2, Abs. 2, Satz f. dieser

Satzung.

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b. Kindergruppe der Tanzgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Michelbach

I. Die Kindergruppe führt den Namen “Brausebonbons“

II. Die Kindergruppe ist der freiwillige Zusammenschluss von Kindern im Alter vom

vollendeten 6. bis zum vollendeten 10. Lebensjahr. Sie gestalten ihre Arbeit

selbstständig.

III. Der Leiter sowie dessen Stellvertreter werden vom Leiter der Tanzgruppe

ernannt.

IV. Die Kindergruppe wird vom Leiter der Kindergruppe sowie dessen Stellvertreter

geführt und untersteht der Aufsicht des Leiters der Tanzgruppe.

V. Die Kindergruppe wird durch den Verein gefördert gem. § 2, Abs. 2, Satz h. dieser

Satzung

c. Jugendgruppe der Tanzgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Michelbach

I. Die Jugendgruppe führt den Namen “Piccolos“

II. Die Jugendgruppe ist der freiwillige Zusammenschluss von Kindern im Alter vom

vollendeten 10. bis zum vollendeten 18. Lebensjahr. Sie gestalten ihre Arbeit

selbstständig.

III. Der Leiter sowie dessen Stellvertreter werden vom Leiter der Tanzgruppe

ernannt.

IV. Die Jugendgruppe wird vom Leiter der Jugendgruppe sowie dessen Stellvertreter

geführt und untersteht der Aufsicht des Leiters der Tanzgruppe.

V. Die Jugendgruppe wird durch den Verein gefördert gem. § 2, Abs. 2, Satz h.

dieser Satzung

§ 17

Tanzgruppe

1. Die Tanzgruppe der Freiwilligen Feuerwehr Michelbach führt den Namen “Proseccos“

2. Die Tanzgruppe ist der freiwillige Zusammenschluss von Erwachsenen im Alter ab dem

vollendeten 18. Lebensjahr. Sie gestalten ihre Arbeit selbstständig.

3. Die Tanzgruppe wird vom Leiter der Tanzgruppe sowie dessen Stellvertreter geführt und

untersteht der Aufsicht des Vorsitzenden der Freiwilligen Feuerwehr Michelbach e.V.

4. Die Tanzgruppe wird durch den Verein gefördert gem. §2, Abs. 2, Satz h. dieser Satzung.

5. Die Tanzgruppe wählt den Leiter der Tanzgruppe.

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§ 18

Auflösung

1. Der Verein wird aufgelöst, wenn in einer ausdrücklich hierzu einberufenen

Mitgliederversammlung mindestens vier Fünftel der Mitglieder anwesend sind und drei

Viertel der abgegebenen Stimmen die Auflösung beschließen.

2. Ist die Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig, so kann nach Ablauf eines Monats eine

neue Mitgliederversammlung einberufen werden, in der der Beschluss zur Auflösung ohne

Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder mit drei Viertel der abgegebenen Stimmen

gefasst werden kann. In der Einladung zu dieser Versammlung muss auf diese Bestimmungen

besonders hingewiesen werden.

3. Bei der Auflösung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das

Vereinsvermögen an die Stadt Usingen, die es unmittelbar und ausschließlich für

gemeinnützige Zwecke der gemeindlichen Einrichtung “Freiwillige Feuerwehr“ im Stadtteil

Michelbach zu verwenden hat.

§ 19

Datenschutzklausel, Verarbeitung persönlicher Mitgliederdaten

Der Verein darf die persönlichen Daten der Mitglieder für eigene Zwecke gemäß den Vorschriften des

Bundesdatenschutzgesetzes speichern, verändern, bearbeiten und löschen. Das Mitglied erteilt mit

dem Eintritt in den Verein diesem die entsprechende datenschutzrechtliche Erlaubnis.

Die Übermittlung von gespeicherten Daten innerhalb des Vereins und an die entsprechenden

Verbände, mit denen der Verein zur Erledigung seiner Aufgaben zusammenarbeitet, ist nur den

Personen erlaubt, die mit Ämtern gemäß dieser Satzung betraut sind und entsprechende Aufgaben

wahrzunehmen haben.

Der Kassenverwalter darf die notwendigen Daten an ein Bankinstitut übermitteln, um den

Zahlungsverkehr des Vereins zu ermöglichen.

Daten der betreuten Mitgliedergruppen dürfen im Rahmen der Erfüllung der satzungsgemäßen

Aufgaben den im Verein angestellten und ehrenamtlich tätigen Personen, insbesondere den

Übungsleitern übermittelt werden.

In Zusammenhang mit der Geltendmachung eines Minderheitenbegehrens gem. § 37 BGB in

Verbindung mit §9 Abs. 4 der Satzung ist dem das Minderheitenbegehren geltend machende

Mitglied die von ihm begehrte Mitgliederliste in beglaubigter Abschrift gegen Erstattung der Kosten

für die Erstellung der beglaubigten Abschrift spätestens binnen drei Wochen nach Eingang des

Begehrens des Mitglieds auszuhändigen. Das Mitglied hat mit seinem Auskunftsbegehren gegenüber

dem Verein eine schriftliche datenschutzrechtliche Versicherung dahingehend abzugeben, dass die

begehrte Mitgliederliste ausschließlich in Zusammenhang mit der Geltendmachung des

Minderheitenbegehrens Verwendung finden wird.

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Ausnahmen bedürfen eines Beschlusses der Mitgliederversammlung, der die Regelungen des BDSG

zu berücksichtigen hat.

§ 20

Inkrafttreten

Ort, Datum

1.Vorsitzende Wehrführer 1. Schrift- und Protokollführerin

Anmerkungen zur Vereinssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Michelbach e.V.

Satzungshistorie

Vorstehende Satzung wurde in der Mitgliederversammlung vom 17. März 2014 in Usingen, Stadtteil

Michelbach beschlossen und ersetzt die bisherige Satzung einschließlich sämtlicher Änderungen.

 

 

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